JANUAR 2012

1. Instrumentenreform

- BA-NRW, Die neuen Instrumente (Folienvortrag)

- Tina Hofmann (Paritätischer), Tabellarische Zusammenfassung der Änderungen im SGB II und III

- Zur AZAV: Verordnungsentwurf des BMAS zur neuen AZAV vom 02.01.2012 und die Stellungnahme der BAG Freie Wohlfahrtspflege

- BA, Die neuen Geschäftsanweisungen HEGA 01-2012 zur geförderten Beschäftigung: zu AGH-16d und BEZ-16e


2. SGB 2 - Eingliederungstitel und Mittelverwendung

- BIAJ, Tabellen zur Ausschöpfung der EGT-Mittel in 2011: Die Unterausschöpfung der gekürzten Mittel geht weiter!

- BIAJ, Verteilung der EGT-Mittel auf die Grundsicherungsträger in 2012

- BIAJ, Entwicklung der beschäftigungsschaffenden Maßnahmen von 2009 bis 11-2011: Abbau auf breiter Front.


3. Arbeitsmarkt

- IAB-Regional, Studie Niedriglohn in Hessen

- BiBB, Bericht zum Ausbildungsmarkt 2011


4. Weitere Themen

- Zum Jahreswechsel 2011 / 2012 - Brief des Vorsitzenden der LAG Arbeit an die Mitglieder

- Elemente eines Regierungsprogramms: die sozialpolitische Kommission der hessischen SPD legt Papier "Eine neue Sozialpolitik für Hessen" vor. Darunter Passagen zur Arbeitsmarktpolitik.

- BA, Fachkonzept Berufseinstiegsbegleitung 2011 

- Baden-Württemberg, Arbeitsmarktprogramm "Gute und sichere Arbeit"

NOVEMBER 2011

1. Szenario 2012

- Das BMAS teilt mit Begleitschreiben den Grundsicherungsstellen die EGT-Mittel und Verwaltungskosten für 2012 mit.

- BA-Geschäftsführer R. Knorr referiert vor den Arbeitgeberverbänden über den Einsatz öffentlich geförderter Beschäftigung


2. Instrumentenreform:

- 24.11.2011: Bundestag beschließt über die Änderungsanträge des Bundesrats. Die Ergebnisse des Vermittlungsverfahrens.

- "Neue Regeln für die Trägerzulassung" - eine Zusammenfassung aus der Hand der QUBIC-Beratergruppe

-  Der Bundesrat ruft den Vermittlungsausschuss an: Antrag der Länder MP + SA 

-  Hessen behauptet seine Alternativposition: Grundzüge eines alternativen SGB II sowie Ausführungen zur OPtion in Hessen in der Rede von MinDir. Bertram Hörauf (HSM) auf der bp:k-Tagung in Offenbach.


3. Arbeitsmarkt

- Der Abbau der geförderten Beschäftigung: Die Tabellen des BIAJ zeigen den starken Rückgang bei allen
  Instrumenten, in Summe 130.000 Plätze. Der Abbruch der sozialversicherten Beschäftigung wird durch die Bürgerarbeit gemildert.
  AGH geht bis Oktober um 100.000 auf 170.000 Plätze zurück. Hessen liegt leicht unter Abbau-Durchschnitt.

- Fachkräftemangel weit überzogen - Spiegel-online stellt Übertreibungen richtig, an denen es selbst immer eifrig mitwirkt...

- Fachkräftemangel kostet 30 Milliarden jährlich - stimmts? - IAB-Chef Möller holt zurück auf den Teppich...


4. Weitere Themen

- Brüder zur Sonne, zum Niedriglohn...: Gewerkschaftliche Bildungsträger (bfw & Co.) machen erneuten Vorstoß für einen "Tarifvertrag Weiterbildung". Dazu die Stellungnahme des USB.

- ISG im Auftrag BMAS: Die Evaluation des 16e SGB II (BT DS 17-6880)

- Fachgruppe Arbeit und Umwelt der bag arbeit lädt ein zur Jahrestagung am 21. / 22.11.2011 nach Berlin  

- Fachtagung der FH Frankfurt u.a. am 09.12.2011 in Wetzlar: "Die kommunalen Eingliederungsleistungen"

- Europäischer Elektro-Schrott vergiftet Mensch und Umwelt in Ghana:
  > Kurzbericht von Spiegel-online
  > der umfassende Bericht der STeP-Initiative an die UNO (englisch, mit Grafiken).