Neuausrichtung der Instrumente

Mit den Entwürfen zu einer Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente kommt das BMAS einem schon länger gestellten Auftrag nach. Ab 2009 sollen zahlreiche Instrumente zusammengefasst, andere neu geschaffen werden.

Die Diskussion um die Anwendung der § 16 Abs. 2 SGB II geht damit nahtlos über in die Neuausrichtungs-Debatte. Wir sammeln hier die einschlägigen Dokumente.


Komprimierte Dokumentensammlung

Zur Bewertung der "Neuausrichtung der Instrumente" durch die LAG Arbeit in Hessen...

14.07. - 18.07.2009:
a) Die neue Arbeitshilfe Arbeitsgelegenheiten Stand Juli 2009 mitsamt Geschäftsanweisung Nr. 21 der BA
b) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 16f SGB II - Freie Förderung
c) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 45 SGB III
d) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 46 SGB III - Maßnahmen bei Trägern
e) Arbeitshilfe zur Anwendung des § 46 SGB III - Maßnahmen bei Arbeitgebern
f) BA-Geschäftsanweisung Nr. 19 zu den Arbeitshilfen b) bis e)

Gemeinsame Erklärung von BMAS und Arbeitsministerien der Länder zur Nutzung der neuen Instrumente im SGB II /  III (Juni 2009)

Die Neuausrichtung ist beschlossen - hier aus der Feder der BA-Zentrale ein Überblick über wesentliche Änderungen mit Wirkung ab 01.08.2009, soweit Berufsvorbereitung und -ausbildung betroffen sind (ohne Datum, ca. 05-2009)

Die Neuausrichtung ist beschlossen - hier aus der Feder der BA-Regionaldirektion Hessen ein Überblick über wesentliche Änderungen
(Folienvortrag, 17.02.2009)

Die Neuausrichtung ist beschlossen - hier aus der Feder der BA-Hauptstadtvertretung ein Überblick über die wesentlichen Änderungen und eine synoptische Darstellung der alten und der neuen Rechtslage im SGB II / III sowie das Gesetz selbst (09.12.2008)

Brigitte Pothmer (MdB, B90-Grüne) bewertet die Beschlüsse des Bundestags zur Neuausrichtung (09.12.2008).

Wortprotokoll der Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales zum Gesetzentwurf Neuausrichtung (24.11.2008).

Die BA veröffentlicht eine vollständige Synopse von SGB II/III-alt und dem aktuellen Gesetzentwurf zur Neuausrichtung (14.10.2008).

BMAS legt Gesetzentwurf zur Neuausrichtung der Instrumente vor (07.10.2008) und begleitet ihn mit Materialien zur Information.

BA, Bericht der Internen Revision zur Ordnungsmässigkeit der Eingliederungsleistungen im 2. Hj. 2007, Mai 2008

BMAS, Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen  Instrumente" vom 26.05.2008 

BMAS, Entwurf für "Eckpunkte für ein Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen  Instrumente" vom 09.04.2008
-  Download des Eckpunktepapiers...